SPD Münzenberg beansprucht Ausschuss-Vorsitz

Veröffentlicht am 09.11.2014 in Presse
 

Wie ausführlich berichtet, ist nach dem Ausscheiden von Stadtrat Rudi Eimer aus dem Magistrat der Stadt Münzenberg, Bewegung in die Personalstruktur der politischen Gremien gekommen. Der seitherige FWG-Fraktionsvorsitzende Ronald Berg rückt für Eimer in den Magistrat nach und verliert damit den Vorsitz im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt.

Somit ist diese Funktion demnächst neu zu besetzen und es stellt sich die Frage, wer Vorsitzender werden wird. SPD-Fraktionsvorsitzender Michael Brückel hat hierzu den Anspruch seiner Partei für diesen Vorsitzposten angemeldet.

Zur Erinnerung: Nach der letzten Kommunalwahl waren aufgrund von Absprachen zwischen CDU und FWG alle Ausschussvorsitze an CDU-  und FWG-Leute gegangen  und die SPD als stärkste Fraktion unberücksichtigt geblieben. Nach dreieinhalb Jahren politischer Arbeit wäre es nach Meinung der Münzenberger SPD jetzt an der Zeit, die damalige, aus ihrer Sicht falsche Weichenstellung, zu korrigieren.

In den meisten Kommunalparlamenten ist es ständige Übung und guter Brauch, alle Fraktionen entsprechend ihrer Stärke bei solchen Funktionen zu berücksichtigen. Hinzu kommt nach Meinung der SPD, dass die damalige starre Haltung  und die Frontenbildung zwischen CDU und FWG auf der einen, und der SPD auf der anderen Seite heute so nicht mehr besteht. Es hat mehrfach Abstimmungen gegeben, bei denen es ablehnende und zustimmende Voten quer durch alle Fraktionen geben hat, je nach Thema und Haltung der einzelnen Mandatsträger. Auch ist das Arbeitsklima in der Stadtverordnetenversammlung heute entspannter und nicht mehr von parteipolitischen Kontroversen der Art geprägt, wie dies vor Jahren noch der Fall gewesen sein mag. Als Beispiel hierfür nennt Brückel das gemeinsame Ringen um die Änderung des Bebauungsplans Brückfeld IV in der jüngsten Stadtverordnetensitzung.

Es wäre daher nach Meinung des SPD-Fraktionsvorsitzenden an der Zeit, diesen Wandel in der Zusammenarbeit auch bei der Besetzung von vakant gewordenen Funktionen zu dokumentieren.

Die SPD erwartet daher, bei der Wahl des neuen  Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses, die in den nächsten Wochen ansteht, Berücksichtigung zu finden. Sie wird hierzu einen eigenen Kandidaten präsentieren.

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