Unter diesem Motto stand die diesjährige Frühjahrsklausur des SPD-Ortsvereins Münzenberg erneut im Seminarhotel Jakobsberg bei Grünberg.
In der von Fraktionsvorsitzendem Michael Brückel moderierten Veranstaltung wurden schwerpunktmäßig Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen im Kontext der Stadtentwicklung Münzenberg einer näheren Betrachtung unterzogen.
„Doch bevor über einzelne Konsolidierungsmöglichkeiten gesprochen wird, sollte man sich über die kommunalpolitischen Ziele bewusst werden“, so Brückel.
Aus den Ergebnissen einer Gruppenarbeit zu der Fragestellung: „Welche Gegebenheiten für unsere Stadt sind prägend bzw. perspektivisch?“ entwickelten sich favorisierte Produktbereiche, die in eingehender Diskussion mit bestimmten Maßnahmen hinterlegt wurden.
Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Perspektiven der Stadtentwicklung
zum Themenbereich Gebäude- und Energiewirtschaft. Wichtig erschien es hier den SPD´lern, das gesamte Feld von Energieberatung über Erneuerung und Effizienzsteigerung der Heizungsanlagen, BHKW für Baugebiete und Ersatz für den Einsatz erneuerbarer Energieformen zu betrachten.
Im Arbeitsbereich des Bauhofes sehen die Klausurteilnehmer eine Optimierung der Arbeitsabläufe im Rahmen eines Organisations-/ und Entwicklungsprozesses mit Hilfe externer Beratung, auch mit der Möglichkeit einer Interkommunalen Zusammenarbeit.
Die touristische Entwicklung der Stadt Münzenberg wird seit 2005 zunächst von einem Komitee, dann von einer Lenkungsgruppe und ab 2007 vom Magistrat eingesetzte Tourismuskommission unterstützt. Die halbe ausgewiesene Stelle im Stellenplan ist seit 2009 nicht mehr besetzt, wird aber weiterhin geführt. Auffällig erscheinen den Sozialdemokraten seit 2012 mehrere Rücktritte von Mitgliedern aus der Kommission. Um hier wieder „frischen Wind“ in die Aktivitäten der Tourismuskommission zu „blasen“ sollte die 0,5-Planstelle wieder „ordentlich“ besetzt und u.a. auch mit den Themenkreisen der Heimat- und Kulturpflege zusammengeführt werden. Als Alternative wird eigentlich nur noch die Auflösung der Kommission gesehen.
Nach Ansicht der SPD Fraktion muss im Rahmen einer Haushaltskonsolidierung auch das Produkt „Brandschutz" intensiver auf den Prüfstand. Wobei die Gewährleistung eines bestmöglichen Brandschutzes in Münzenberg außer Frage steht. Die SPD Münzenberg vertritt hier die Meinung, dass gemeinsam mit den Feuerwehren ein Konzept zum optimalen Brandschutz in Münzenberg erarbeitet werden sollte.
Weiter wird mit Sorge die Landvermarktung/Bodenberatung in Zusammenarbeit mit der HLG (Hessische Landgesellschaft) gesehen. Wie bereits vor einem Jahr festgestellt, gelingt die Vermarktung des Gewerbegebietes in Gambach nur sehr zögerlich. Des Weiteren bewegt sich auf einem schon seit Jahren diskutiertes Areal im Bereich Ober-Hörgern/A45 scheinbar nichts. Erneut müsse sich Bürgermeister Zeiß fragen lassen, was er in den vergangenen Jahren unternommen habe, um die Vermarktung bzw. Planung dieser Gebiete voran zu bringen. Unklar zeigt sich den Klausurteilnehmern die Zusammenarbeit mit der HLG und sie würde mehr über das Abwicklungsverfahren erfahren, auch in der Fragestellung: Macht eine Ablösung des Vertrages mit der HLG Sinn und sollte die Landvermarktung in Eigenregie vorgenommen werden? Hier wäre es auch von Interesse, eine Bewertung des unbebauten Grundvermögens der Stadt Münzenberg zu kennen, die aber wohl erst in der Eröffnungsbilanz dokumentiert werden kann. In diesem Themenkomplex sind weiterhin Überlegungen aufgekommen, ob es erstrebenswert wäre, eine interkommunale Wirtschaftsförderung mit in Betracht zu ziehen.
Intensiv diskutiert wurden Überlegungen zur Änderung der Straßenbeitragssatzung. Die für den Bürger nicht immer klar nachvollziehbare Beteiligung bei den Straßenbeiträgen (Anliegerstraße, Durchgangsstraße – 50% oder 75% Beteiligung der Kosten) führt permanent zur Dauerdiskussion. Es gibt bereits Kommunen, die vom Prinzip „der betroffene Straßenanlieger bezahlt“ abweichen und die Kosten durch die Solidargemeinschaft begleichen lassen. In diesem Zusammenhang wurde auch angeregt, über eine Feldwegesatzung nachzudenken, in der u.a. zum Beispiel festgelegt werden kann, dass Anlieger für die Kosten der entstandenen Schäden an den Feldwegen anteilig aufkommen müssen. Dies wäre auch eine spürbare Arbeitsentlastung für den städtischen Bauhof.
„Man sollte immer eine Zielsetzung vor Augen haben, dabei ist es nicht immer wichtig wann das Ziel erreicht wird, sondern einen Weg zu finden dem Ziel Schritt für Schritt näher zu kommen. Ich wünsche mir zu den Themen der Haushaltskonsolidierung eine außerparlamentarische Gesprächsrunde mit allen Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung". Mit diesem Schlusswort bedankte sich Michael Brückel bei allen Anwesenden für die engagierte und intensive Diskussion und schloss die SPD-Klausur.
