SPD Münzenberg zu den Abfallgebühren: 'Noch mal nachrechnen!

Veröffentlicht am 23.11.2024 in Presse
 

Es war schon ein steiniger und "kurvenreicher" Weg, den die neue Abfallsatzung durch die Münzenberger Gremien nehmen musste. Nachdem der Abfallwirtschaftsbetrieb des Wetteraukreises (AWB) durch seine "Flurbereinigung" neue technische und abrechnungstechnische Grundpfeiler in der Abfallentsorgung im Kreisgebiet vorgelegt hat, sind die beteiligten Kommunen (nicht alle machen mit) nun gehalten, ihre jeweiligen Abfallsatzungen neu auszurichten und durchzurechnen. Ein wesentliches Merkmal für die Haushaltungen im Entsorgungsgebiet ist die Abkehr vom bisherigen Wiegesystem zum einfachen Zählsystem der Leerungen. Da waren wir früher schon einmal. Das Wiegesystem wurde vor Jahren aus Gründen der verursachergenauesten Abrechnung eingeführt, ist heutzutage jedoch nur mit fast nicht mehr zu vertretendem finanziellen Aufwand (wenige Anbieter, teure Wiegefahrzeuge) aufrecht zu erhalten. Daher hat der AWB mit seiner "Flurbereinigung" in seinem Zuständigkeitsbereich eine breit gefächerte Ausschreibung der Abfallentsorgung vorgenommen, die für alle beteiligten Kommunen gelten soll.

Die Neufassung der Münzenberger Abfallsatzung fiel nun im Vergleich zu anderen beteiligten Kommunen durch erhebliche Gebührensteigerungen auf, was den Kommunalpolitikerinnen und -politiker in den Münzenberger Gremien die Entscheidung entsprechend schwer gemacht hat. Die Kalkulation der Verwaltung, vorgeschlagen vom Magistrat, wurde auch in einer Bürgerversammlung der Bevölkerung vorgestellt, im Haupt- und Finanzausschuss vorbesprochen und in der jüngsten Parlamentssitzung mehrheitlich von CDU und FWG gegen die Stimmen der SPD(!) beschlossen. Auf Drängen der Münzenberger Sozialdemokraten wurde der neuen Abfallsatzung noch ein "Pilotstatus" verliehen, d. h., nach Jahresfrist soll nochmals nachkalkuliert werden. Die Bürgermeisterin hat zwar Recht mit ihrer Aussage, dass das "Müllverhalten" des Bevölkerung nicht vorhersehbar und berechenbar sei, ab bei einem direkten Vergleich der vorkalkulierten Münzenberger Sätze mit denen aus Wölfersheim, Nidda, Ober-Mörlen und Butzbach fällt nunmehr die erhebliche Abweichung der heimischen Gebühren auf! Woran liegt es, dass eine 240-Liter-Restmülltonne bei bis zu 17 Leerungen (Hüben) im Jahr in Münzenberg 509,87 €, in Butzbach mit 258,48 € nur die Hälfte, in Nidda gar nur 187,67 €, in Ober-Mörlen 294,24 e und die Wölfersheim nur 273 € kosten soll. Haben die anderen anders oder besser bzw. realistischer gerechnet? Die Gründe liegen bislang im Dunkeln.

 

Bei den anderen Gefäßgrößen ist das ähnlich. Die 120-Liter-Tonne schießt mit 279,35 € in Münzenberg gegen 164,64 € in Butzbach, 93,92 € in Nidda, 175,92 € in Ober-Mörlen und 171 € in Wölfersheim den Vogel ab. Auch die Münzenberger 80-Liter-Tonne fällt bei bis zu 17 Leerungen pro Jahr vergleichsweise teuer aus. Genauso sind die Vegleiche bei allen Gefäßgrößen bei nur 6 bis 8 Leerungen. Auch hier sticht die Münzenberger Kalkulation mit ihrer ungewöhnlichen Höhe heraus. Warum ist das so? Die Münzenberger Sozialdemokraten fordern in logischer Folge ihrer Ablehnung in der letzten "Stavo" (Stadtverordnetenversammlung) eine schnelle und scharfe Nachkalkulation und notfalls auch eine Neufassung der bereits veröffentlichten Satzung im neuen Jahr. Die SPD Münzenberg fühlt sich der Münzenberger Bevölkerung verpflichtet und unterstreicht mit ihrer vorgenannten Forderung ihre kommunalpolitische Verantwortung. Die CDU hat es offenbar auch gemerkt, aber in der Sitzung nicht auf die Kollegen der SPD gehört...!

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