In einer Analyse des Ergebnisses der Kommunalwahl kommt die SPD Münzenberg zur Auffassung, dass sie insgesamt sehr gut abgeschnitten habe. Die Sozialdemokraten seien der eigentliche Gewinner der Wahl, auch wenn dies bei den zu vergebenden Mandaten nur teilweise seinen Niederschlag gefunden habe.
Obwohl die 12 Stadtverordneten der SPD mit 20.334 Wählerstimmen in das Stadtparlament berufen wurden, hat die Listenverbindung von CDU und FWG mit 16.331 Stimmen (also ca. 4.000 Stimmen weniger) einen Sitz mehr in diesem Gremium. Insofern ist es konsequent und ein kleines Äquivalent, dass der Sozialdemokrat Manfred Tschertner zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt worden ist.
Die etwas unverständliche Arithmetik des Wahlrechts wird noch deutlicher daran erkennbar, dass die SPD nur mit 2 Stadträten (Wolfgang Effinger aus Münzenberg und Ernst-Peter Wirth aus Trais) im Magistrat vertreten sind gegenüber 4 Stadträten von CDU/FWG. Ein aufgrund des Stimmenverhältnisses eigentlich der SPD zustehender dritter Magistratsposten wäre dem Gambacher Rudi Haas zugefallen.
Wie die SPD ausdrücklich betont, stehen diese Sitzverteilungen im Einklang mit dem komplizierten hessischen Wahlrecht, sie sind trotzdem letztlich nicht plausibel.
Die Aussage der CDU, die SPD habe eine gemeinsame Zusammenarbeit von vornherein abgelehnt (BZ vom 5. Mai 2011) entspricht nach Auskunft von SPD-Vorsitzendem Manfred Tschertner nicht den Tatsachen. Danach habe er in mehreren Gesprächskontakten mit dem CDU-Vorsitzenden grundsätzlich Gesprächsbereitschaft signalisiert und erst als praktisch die Einigung zwischen CDU und FWG fest stand, davon Abstand genommen.
Trotz allem sieht sich die SPD Münzenberg in einer starken Position und kündigt als größte Fraktion eine harte aber auch konstruktive Oppositionspolitik an. Es bleibe abzuwarten, wie standfest und dauerhaft die 1-Stimmenmehrheit von CDU und FWG sich erweisen werde. Nach der ersten Abstimmungsniederlage bei der Wahl eines Vertreters in die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Frankfurt (die BZ berichtete), bleibe es spannend.
Mit dem Abschneiden bei der Bildung der Ortsbeiräte der Burgenstadt sind die Sozialdemokraten zufrieden: immerhin stellen sie nicht nur die Mehrheit in den Ortsbeiräten Gambach und Trais sondern auch die dortige Ortsvorsteherin Gabi Sickel und Ortsvorsteher Matthias Müller. Leider wurde in Münzenberg der Sozialdemokrat Haris Laspoulas, trotz Zustimmung durch die meisten Wählerstimmen im Ortsteil Münzenberg, gegen die Listenverbindung CDU/FWG nicht zum Ortsvorsteher gewählt. Doch wertet die SPD den Gewinn eines zweiten Ortsbeiratssitzes als schönen Erfolg und gleichzeitigem Auftrag, die Interessen der Bevölkerung zu vertreten.
Alles in allem sieht sich die SPD Münzenberg gut aufgestellt und wartet gespannt darauf, wie die neue, alte Koalition im Stadtparlament mit ihrer äußerst knappen Mehrheit umgehen wird. Eine Abkehr vom früheren Konfrontationskurs und ein Signal in Richtung auf mehr Kooperation könne bereits bei der Konstituierung der Ausschüsse am 23. Mai ausgesendet werden.
Zwar hätten CDU und FWG mit der Verkleinerung der Ausschüsse von 6 auf 5 Sitze dafür gesorgt, dass sie auch dort die Mehrheit besitzen. Spannend sei jetzt aber, ob die stärkste politische Kraft bei der Verteilung der Vorsitze berücksichtigt werde oder nicht.
Wie Fraktionsvorsitzender Michael Brückel in diesem Zusammenhang abschließend betont, habe es die Mehrheit mit den jetzt anstehenden Weichenstellungen in der Hand, das Klima der künftigen Zusammenarbeit deutlich zu prägen.
